Coronavirus (Covid-19)
Verschiebung von Mitgliederversammlungen im Verein
Seit Anfang März hat die hessische Landesregierung Veranstaltungen ab einer gewissen Größe untersagt und weitere einschneidende Maßnahmen getroffen, um eine weitere Ausbreitung des neuartigen
Coronavirus (Covid-19) einzudämmen.
Rechtsgrundlagen für die derzeitigen Maßnahmen finden sich insbesondere im sog. Infektionsschutzgesetz (IfSG).
Über Veranstaltungen, die die entsprechende Größe nicht aufweisen soll jeweils im Einzelfall über eine Absage entschieden werden,wobei regelmäßig auch in diesem Fall von der hessischen Landesregierung zu einer Absage geraten wird.
Dies betrifft selbstverständlich auch Mitgliederversammlungenvon Vereinen, es stellt sich jedoch die Frage, wie damit umzugehen ist, wenn die Vereinssatzung die Abhaltung der Mitgliederversammlung zu einem bestimmten Zeitpunkt oder innerhalb eines bestimmten Zeitraumes vorschreibt und dieser sich mit dem Geltungszeitraum behördlicher Veranstaltungsuntersagungen überschneidet.
Der Vorstand hat sodann keine eigene Entscheidungsmöglichkeit,da er zur Umsetzung einer behördlichen Anordnung grundsätzlich verpflichtet ist und eine etwaige Zuwiderhandlung gegen die Anordnung strafbewehrt ist (§ 75 Abs. 1 Nr. 1 IFSG.)
Die behördliche Anordnung stellt einen dringenden Grund dar, der die Nichteinberufung der satzungsgemäßen Mitgliederversammlung rechtfertigt.
So muss der Vorstand des TSV die weitere Entwicklung abwarten und dem entsprechend handeln.
"Marburg zeigt Respekt"
Der TSV Moischt steht zur Kampagne: "Marburg zeigt Respekt". Es ist ein Zeichen für Solidarität und Anerkennung im täglichen Miteinander.
Ein Respektvoller Umgang mit seinen Mitmenschen, vor allem auch Einsatzkräften, sollte eine Selbstverständlichkeit sein.
